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Fünf Monate nach dem Amtsantritt des ersten farbigen US-Präsidenten hat sich der US-Senat förmlich für das Unrecht von Sklaverei und Rassendiskriminierung entschuldigt. Die mit parteiübergreifender Mehrheit verabschiedete Erklärung erkennt im Namen des ganzen Kongresses ausdrücklich "die fundamentale Ungerechtigkeit, die Grausamkeit, die Brutalität und die Unmenschlichkeit der Sklaverei" an.Bild vergrößernDie Resolution enthält außerdem eine Entschuldigung für die sogenannten Jim-Crow-Gesetze: Damit gemeint sind jene Gesetze und Vorschriften, in denen die systematische Diskriminierung farbiger US-Bürger auch nach der formellen Abschaffung der Sklaverei 1865 bis weit hinein ins 20. Jahrhundert rechtsverbindlich festgeschrieben war.Die Erklärung muss noch von der zweiten Kongress-Kammer, dem Repräsentantenhaus, verabschiedet werden; dies galt als Formsache. Der Text spricht die Entschuldigung "im Namen des amerikanischen Volkes" aus. Sie richtet sich ausdrücklich an Afroamerikaner, "die selbst oder deren Vorfahren Unrecht durch die Sklaverei und die Jim-Crow-Gesetze erlitten haben".Die Resolution appelliert zudem an alle Bürger, "ras

sistische Vorurteile, Ungerechtigkeit und Diskriminierung zu eliminieren". Ein Passus in der Vorlage schreibt ausdrücklich fest, dass die Entschließung nach ihrer Verabschiedung nicht als Rechtsgrundlage für Entschädigungen an Opfer von Sklaverei und Rassismus oder deren Nachfahren verwendet werden dürfe.In der Senatsdebatte sagte der Initiator des Entwurfs, der demokratische Senator Tom Harkin: "Eine Entschuldigung für Jahrhunderte brutaler Entmenschlichung kann die Vergangenheit nicht ungeschehen machen." Das Eingeständnis der Fehler und eine formelle Entschuldigung könnten aber helfen, "die Wunden einer Nation zu verbinden, deren Wurzeln in die Sklaverei reichen".Diehaben sich nie formell für das Unrecht der Verschleppung und Versklavung von Afrikanern entschuldigt. Eine entsprechende Vorlage war vor einem Jahr im Repräsentantenhaus verabschiedet worden, dann aber vom Senat blockiert worden. Der damalige US-Präsident Bill Clinton hatte bei einem Afrika-Besuch 1998 sein Bedauern über die Sklaverei geäußert, sein Nachfolger George W. Bush hatte 2003 ebenfalls in Afrika von "einem der größten Verbrechen in der Geschichte" gesprochen.

Washington (AP) Die US-Regierung bezeichnet die Vorgänge in der sudanesischen Darfur-Region weiterhin als Völkermord. Sie relativierte damit am Donnerstag eine Äußerung des -Gesandten von Präsident Barack Obama, Scott Gration, der am Mittwoch nur noch von den «Resten eines Völkermords» im Sudan ges

prochen hatte. Außenamtssprecher P.J. Crowley erklärte vor Journalisten in Washington, für diestehe es außerfrage, dass in Darfur ein Völkermord stattfinde. «Wir nennen die Vorgänge in Darfur weiterhin Völkermord», sagte er.© 2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved

Washington (AP) Der US-Kongress hat die Finanzierung der Militäreinsätze inundin diesem Jahr gesichert. Der Senat stimmte mit 91 gegen 5 Stimmen für das Ausgaben von 106 Milliarden Dollar (75,8 Milliarden Euro) freigebende Gesetz, das Repräsentantenhaus verabschiedete es mit 226 gegen 202 Stimmen. Wie in denüblich wurden in das Militärausgabenpaket noch einige andere Finanzierungen hinein

gepackt: Neben 80 Milliarden Dollar für die Einsatzkosten in Afghanistan und Irak sind unter anderem 7,7 Milliarden Dollar für Schweinegrippe-Bekämpfung, 10,4 Milliarden Dollar für Auslandshilfe und eine Milliarde Dollar für die US-Version einer Abwrackprämie zur Förderung des Kaufs spritsparender Autos vorgesehen.© 2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved

Washington (AP) Die US-Streitkräfte beobachten ein nordkoreanisches Schiff, das mit verbotenen Waffen beladen sein könnte. Die «Kang Nam» verließ Nordkorea am Mittwoch und war am Donnerstag im Pazifik vor der Küste Chinas unterwegs, wie aus US-Regierungskreisen verlautete. Zu den vergangenen Woche vom UN-Sicherheitsrat verhängten schärferen Sanktionen gegen Pjöngjang zählt die Inspektion von Schiffen auf hoher See, in denen Material für das nordkoreanische Atomprogramm vermutet wird. Nordkorea hat erklärt, es betrachte eine solche Durchsuchung von Schiffen als Kriegserklärung.US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte am Donnerstag, er habe mit Blick auf den möglichen Test einer nordkoreanischen Langstreckenrakete für Hawaii zusätzliche Sch

utzmaßnahmen angeordnet. Das Pentagon sei besorgt, dass Pjöngjang eine Rakete in Richtung Hawaii abfeuern könnte. Deshalb habe er das bodengestützte mobile Raketensystem der US-Streitkräfte nach Hawaii beordert und ein Radarsystem in der Nähe stationieren lassen. «Sollte es nötig sein, sind wir in einer guten Position, Amerikaner und amerikanisches Territorium zu schützen», sagte Gates.Die japanische Zeitung «Yomiuri» schrieb am Donnerstag, die Langstreckenrakete mit einer Reichweite bis zu 6.500 Kilometern könnte um den 4. Juli herum in Nordkorea gestartet werden. Das Blatt berief sich auf eine Analyse des Verteidigungsministeriums in Tokio und Geheimdienstinformationen.© 2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights Reserved